nazi sichert markenrechte an „hardcore“

In Bovenden hat man noch Träume

Das nenn ich mal misslich. Da hat sich doch tatsächlich ein Nazi beim Patentamt die Wortmarke Hardcore gesichert. Unter Aktenzeichen 302008045099.1 ist als Markeninhaber ein gewisser Timo Schubert vermerkt – ein bekannter Neonazi [link]. Dieser betreibt u.a. einen Versandhandel für Nazi- und Hooliganbedarf. Ein bedrückend reichhaltiges Angebot an schlecht gemachten T-Shirts, Sweaters, Shorts usw. wird hier feilgeboten, wobei sich kräftig bei der Zeichensprache des Hip Hop und vor allem des Hardcore bedient wird.

Und jetzt will der also das alleinige Recht für sich beanspruchen, den Schriftzug Hardcore auf Waren der Klassen 24 und 25 zu bringen. Heisst auf:

(24) Banner (Standarten), Baumwollstoffe, Bettzeug (Bettwäsche), Bezüge für Kissen, Drucktücher aus textilem Material, Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie, Fahnen, Wimpel (nicht aus Papier), Etiketten aus Textilstoffen, Heimtextilien, Textilhandtücher, Textilstoffe, Webstoffe (elastisch), Wandbekleidungen aus textilem Material

(25) Anzüge, Babywäsche, Badeanzüge, Badehosen, Bademäntel, Bademützen, Bandanas (Tücher für Bekleidungszwecke), Bekleidung aus Lederimitat, Bekleidungsstücke, Büstenhalter, Damenkleider, Einstecktücher, Fußballschuhe, Geldgürtel (Bekleidung), Gürtel (Bekleidung), Halbstiefel (Stiefeletten), Halstücher, Handschuhe (Bekleidung); Hemd-Höschenkombinationen (Unterbekleidung), Hemdblusen, Hemden, Hosen, Hosenträger, Hüte, Jacken, Jerseykleidung, Kapuzen, Kopfbedeckungen, Lederbekleidung, Leibwäsche, Lätzchen, nicht aus Papier, Morgenmäntel, Mäntel (pelzgefüttert), Mäntel, Mützen, Mützenschirme, Oberbekleidungsstücke, Overalls, Parkas, Pelze (Bekleidung), Pullover, Pyjamas, Regenmäntel, Schals, Schärpen, Schlafanzüge, Schlüpfer, Schuhe, Slips, Socken, Stiefel, Sportschuhe, Strümpfe, Sweater, T-Shirts, Trikots, Trikotkleidung, Unterwäsche, Westen, Wäsche, Überzieher

Außerdem:

(Klasse 40) Materialbearbeitung, Druckarbeiten, Einfassen von Stoffen, Färben von Stoffen und Textilien; Anfertigung und Änderung von Bekleidungsstücken; Aufdrucken von Mustern; Behandlung von Textilien und Webstoffen; Einfassen von Webstoffen; Färben von Textilien; Lasergravuren, Papierbehandlung, Offsetdruckbearbeitung, Sticken

Klingt absurd. Wie soll man sich das denn vorstellen?

Wirklich eine interessante Frage. Im Moment ist es so, dass spreadshitNutzerInnen bereits Shirtmotive gesperrt wurden, weil sie den Schriftzug Hardcore enthalten und darauf ja jemand anderes das Patent hat. Wie das weitergehen würde, kann man sich vielleicht ausmalen.

Allein: es geht nicht!

Es geht einfach nicht, dass ein Timo Schubert aus 37120 Bovenden fortan bestimmen darf, wer Hardcore auf o.g. Gegenstände drucken darf und wer nicht. Das ist ja quasi der Versuch der Annexion einer weltweiten Subkultur. Das ist ´ne Nummer zu groß. Zu groß für Schubert und zu groß für das Patentamt in little Germany.

Links: turnitdown.de | Deutsches Patent- und Markenamt ::

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1 Antwort auf “nazi sichert markenrechte an „hardcore“”


  1. 1 birne 23. Februar 2009 um 15:32 Uhr

    darf sich denn eine privat person das patent an einem Wort sichern.geht das über haupt oder geht das nur bedingt?

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